Parlamentarisierung

    Aus Lexikon Erster Weltkrieg

    Mit dem Burgfrieden von 1914 hatte der Reichstag freiwillig Einflussrechte abgetreten, die er sich in den Jahren zuvor erst mühsam erkämpft hatte. Dazu zählte das informelle Missbilligungsrecht bei Beschlüssen des Kaisers. Während des Kriegs wurden andere Kompetenzkonflikte, wie der zwischen militärischer Führung und der Regierung, und das Problem des preußischen Dreiklassenwahlrechts, das bislang echte Reformen verhindert hatte, drängender. Der Reichstag (bzw. dessen Mehrheit) setzte seinen vermehrten Einfluss nicht formell beim Kaiser in Form eines Gesetzes durch; er "erschlich" sich zusätzliche Rechte, sodass er 1917 zweimal den eigentlich durch den Kaiser zu ernennenden und abzusetzenden Reichskanzler stürzte.

    Mehrheitsvertreter in der Regierung zwangen - mit Unterstützung der OHL, da die Kriegsniederlage inzwischen unvermeidbar schien - den Kaiser zur Einleitung einer Parlamentarisierung, der Wilhelm II. im September 1918 nachkam. Am 29.10.1918 begann die eigentliche Parlamentarisierung des Deutschen Reichs auf der Basis der von Reichstag und Bundesrat verabschiedeten Reformgesetze. Die Inkompatibilität von Reichstagsmandat und Regierungsposten wurde aufgehoben und die Kriegs- und Friedenserklärungen an eine Bewilligung der beiden parlamentarischen Institutionen gebunden. Die Reichstagsmehrheit erhielt das Recht zur Absetzung des Reichskanzlers, der wiederum die Aufsicht über die militärische Befehlsgewalt des Kaisers inne hatte. Auch die militärischen Oberkommandierenden und der Kriegsminister standen unter der Kontrolle des Parlaments.

    Die Reformierung der Rechte des Parlaments sollte die immer lauter werdenden Forderungen der Bevölkerung nach mehr Mitsprache an der Politik des Deutschen Reichs kanalisieren und befrieden. Dieser Versuch erfolgte jedoch deutlich zu spät: Die Reformgesetze wurden vor Beginn der unaufhaltbaren Novemberrevolution nicht mehr in die politische Praxis umgesetzt.


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    ... Seit acht Tagen im Schützengraben, einer Ruine, in der bei Regenwetter das Wasser rauscht und alles von Lehm und Dreck starrt und die auch Schutz gegen das furchtbare Granatfeuer gewähren soll. Kleine Menschenarbeit gegen gewaltige Kräfte ... (Fritz Meese)

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